Fragen & Antworten - Ergänzungsleistungen

Was sind Ergänzungsleistungen?
Finanzielle Zuschüsse an Personen, deren Existenzbedarf durch die Leistungen der  AHV und/oder Invalidenversicherung nicht gedeckt sind. Beispielsweise wenn sie 60 Jahre alt sind, eine Witwenrente erhalten, diese jedoch nicht genügt um Ihre finanzielle Existenz sicherzustellen.  Sie müssen diverse zusätzliche Voraussetzungen erfüllen und können dies ganz einfach innert 5 Minuten für 5 CHF mit dem EL-Rechner klären und erhalten diverse Hilfestellungen und wichtige Erklärungen auch betreffend der Anmeldung.
Ergänzungsleistungen habe ich noch nie gehört. Seit wann gibt es das?
Seit 1966. Mit der Inkraftsetzung der NFA (Neugestaltung Finanzausgleich) per 1.1.2008 wurden die Ergänzungsleistungen in die Bundesverfassung aufgenommen (BV Art. 112a). Bis 2008 waren sie jeweils nur  in den Übergangsbestimmungen der BV erwähnt.
BV 112a Bund und Kantone richten Ergänzungsleistungen aus an Personen, deren Existenzbedarf durch die Leistungen der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung nicht gedeckt ist.Das Gesetz legt den Umfang der Ergänzungsleistungen sowie die Aufgaben und Zuständigkeiten von Bund und Kantonen fest.
Wie kann ich wissen ob ich oder meine Familie Ergänzungsleistungs-Anspruch haben?
  • Sie können mit dem EL-Rechner die Berechnung sofort und anonym starten.  Er berechnet nicht nur Ihre relevanten Einnahmen und Ausgaben sondern gibt Ihnen zusätzlich diverse Erklärungen und Hinweise; auch betreffend EL-Anmeldung. Alles was sie brauchen sind CHF 5.- und 5 Minuten Zeit. Das Ergebnis wird Ihnen sofort angezeigt.
Habe ich als Ausländer grundsätzlich Anspruch auf die Ergänzungsleistungen in der Schweiz?
Ja das haben Sie. Erst recht wenn sie einen Pass eines EU oder EFTA-Landes haben. In diesem Fall haben Sie keine Karenzfristen (=Wohnsitzfristen in der Schweiz) zu bestehen und können grundsätzlich sofort Antrag stellen (sofern sie alle anderen Voraussetzungen erfüllen). Ausländer ohne EU/EFTA-Pass müssen jedoch Karenzfristen bestehen. Je nach Land unterschiedlich lang. 5 Jahre Karenzfrist gilt für Länder mit denen die Schweiz ein diesbezügliches Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat. Nach diesen 5 Jahren besteht grundsätzlich (sofern die anderen Voraussetzungen erfüllt sind) ein Anspruch auf eine plafonierte (d.h. begrenzte) Ergänzungsleistung. Nach 10 Jahren besteht in diese Länder dann ein Anspruch auf volle Ergänzungsleistung. Hat die Schweiz jedoch kein diesbezügliches Sozialversicherungsabkommen mit Ihrem Land abgeschlossen, besteht grundsätzlich erst nach 10 Jahren Karenzfrist ein Anspruch auf Ergänzungsleistung.
Muss ich später die EL zurückzahlen, sobald ich vermögend geworden bin?
Nein müssen Sie nicht. Sie können das Geld behalten. Auch Ihre Erben müssen rechtmässig zugesprochene EL nicht zurückzahlen. EL sind ein gesetzlicher Anspruch und KEINE Almosen.
Ich muss in jedem Fall warten bis ich 65 bzw. als Frau 64 Jahre alt bin, damit ich Ergänzungsleistungen beantragen kann?
Nein, selbstverständlich nicht.  Der EL-Rechner  zeigt Ihnen Ihre Ansprüche auf und gibt Ihnen diverse Erklärungen und Hinweise.
Brauche ich als Schweizer eine Mindestaufenthaltsdauer in einem Kanton, damit ich die Ergänzungsleistungen beanspruchen darf?
Nein. Allerdings kann jeder Kanton zusätzliche Leistungen anbieten zu den Ergänzungsleistungen. Diese zusätzlichen freiwilligen Leistungen darf der Kanton dann tatsächlich an bestimmte zusätzliche Bedingungen knüpfen.
Ich bin ein EU/EFTA-Bürger ohne CH-Pass, will die EL aber trotzdem. Brauche ich eine bestimmte Wohnsitzfrist in der Schweiz zu bestehen?
Nein, als EU/EFTA-Bürger ohne CH-Pass werden Sie gemäss den bilateralen Abkommen den Schweizern gleichgestellt. Das bedeutet sie müssen absolut gar keinen Mindestaufenthalt/Wohnsitzfrist in der Schweiz bestehen um grundsätzlich EL-Anspruch geltend machen zu können.
Allerdings brauchen Sie in jedem FAll einen gültigen Wohnsitz UND Aufenthalt in der Schweiz. Ob sich das für Sie rechnet können sie mit dem EL-Rechner prüfen.
Ich habe keine IV-Rente sondern nur eine IV-Hilflosen-Entschädigung. Genügt das für den EL-Anspruch?
Grundsätzlich genügt das, sofern sie einen CH-Pass und/oder einen EU/EFTA-Pass haben und alle anderen wirtschaftlichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllen.
Ich habe ein Haus und/oder Eigentumswohnung. Darf ich EL trotzdem beantragen?
Grundsätzlich schon. Sofern sie im Wohnobjekt selber wohnen, wird Ihnen das Wohnobjekt  nur im Rahmen des Steuerwertes (und nicht des Marktwertes) als Vermögen angerechnet. Zusätzlich können Sie von diesem Steuerwert noch CHF 112’500 abziehen. Der dann noch verbleibende Wert fliesst in das übrige Vermögen ein. Ein Teil ihres gesamten Vermögens wird Ihnen als jährliche Einnahme in der Gesamtrechnung angerechnet. Deshalb ist es durchaus möglich, dass Sie als Hausbesitzer und oder Wohnungsbesitzer EL beziehen können, sofern sie alle anderen Voraussetzungen erfüllen.
Müssen meine Erben meine rechtmässig bezogenen EL wieder zurückzahlen?
Nein das müssen Ihre Erben nicht; rechtmässig bezogene EL müssen Ihre Erben nicht zurückzahlen.
Muss mein Wohnsitz UND Aufenthalt in der Schweiz sein damit ich grundsätzlich Anspruch auf EL habe?
  • Ja der Wohnsitz in der Schweiz genügt nicht. Es braucht Wohnsitz und gleichzeitig Aufenthalt in der Schweiz damit Sie EL-Anspruch aufweisen können (Nebst allen anderen notwendigen Voraussetzungen).
  • Massgebend ist der zivilrechtliche Wohnsitzbegriff gemäss Art. 23 ff. ZGB.
  • Der gewöhnliche Aufenthalt bestimmt sich nach äusserlich wahrnehmbaren Fakten und nicht nach Willensmomenten.
  • Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthaltes ist bei einem Weggang ins Ausland nicht mehr gegeben. Der Aufenthalt bleibt jedoch bestehen, wenn der Auslandaufenthalt sich im Rahmen des Üblichen bewegt (Kurzaufenthalte bis 92 Tage am Stück)
  • Wohnsitz und Aufenthalt müssen ausländerrechtlich rechtmässig sein; die Erfüllung der Beitragspflicht allein genügt nicht (Urteil 9C_423/2013 vom 26. August 2014 E. 4.2 u. 4.3).